Guymon

Datenkraken: Elena

Matthias Becker setzt sich für telepolis mit dem Elektronischen Engeltnachweis (Elena) auseinander. Elena erfasst in einer zentralen Datenbank unter anderem Namen, Anschrift, Geburtsdatum, Höhe des Gehalts und der Zeitraum des Beschäftigungsverhältnisses. Natürlich soll alles streng zweckgebunden sein - wie immer am Beginn solcher Projekte.

Mit “Elena” entsteht ein veritables digitales Abbild der Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland. Die enthaltenen personenbezogenen Daten ließen sich ohne großen Aufwand zur Erstellung von Personenprofilen nutzen. Für Datenschützer besonders problematisch: Auch wer gar keine Anträge auf Elterngeld oder Arbeitslosenhilfe stellt, wird erfasst.

Becker betont, dass es bei diesem Projekt auch um die flächendeckende Einführung einer elektronischen Signatur geht. Und was das angeht erwarte ich nichts gutes: erst der Zwang diese Signatur für die Kommunikation mit den Behörden zu verwenden, dann steigen Online-Shop und sonstige Bezahl-Dienste darauf um und irgendwann wird die Nutzung des Internets ohne Signatur Karte verboten. Anonymität adé.

Und noch eine zentrale Datenbank

Daten Speicherung berichtet über die Pläne der Bundesregierung in einer „zentralen Speicherstelle“ („Elektronischer Einkommensnachweis“, ELENA) sämtliche Einkommensdaten abhängig Beschäftigter der letzten vier Jahre zu erfassen.

Damit sollen Sozialmissbrauch unterbunden und Bürokratie abgebaut werden. Das heißt aber im Klartext auch, dass demnächst zehntausende von Sachbearbeitern Zugriff auf persönliche Vermögensangaben haben. (…) Zugriff sollen neben Finanz- auch Sozialbehörden erhalten, insbesondere bei der Beantragung von Arbeitslosengeld. Auch bei kommunalen Verfahren (z.B. Wohngeld) und gerichtlichen Verfahren (z.B. Prozesskostenhilfe) soll Zugriff gewährt werden.