Menschenrechte kontra Sicherheit

Aus dem Europol Bericht TE-SAT 2007, EU Terrorism Situation and Trend Report (pdf 350kb)

„Im Jahr 2006 gab es keine erfolgreichen Islamistischen Terroranschläge in der EU. Jedoch zielte ein koordinierter aber letztendlich gescheiterter Anschlag in Deutschland auf Massenverluste (mass casualties) ab. Die überwiegende Mehrheit der terroristischen Anschläge wurde von separatistischen Terrorgruppen verübt, die auf Frankreich und Spanien abzielten. In Frankreich fanden im Jahr 2006 283 Anschläge in Korsika statt. In Spanien verübten separatistische Gruppen, trotz der von der ETA im März 2006 erklärten Waffenruhe, 136 Anschläge, hauptsächliche im Baskenland. Nur der Anschlag am Flughafen Madrid am 30. Dezember 2006 resultierte in Verlusten.“

unwatched.org kommentiert:

Angesichts der von Europol vorgelegten Zahlen ist es fragwürdig, ob die Verletzung der Menschenrechte und individuellen Freiheiten, die von dieser Serie an Maßnahmen verursacht wird, wirklich verhältnismäßig ist zu der Gefährdung, die von Terrorismus in Europa ausgeht. Weiters ist es fragwürdig, ob diese Erosion von Menschenrechtsstandards in Europa eine adäquate Antwort auf Terroranschläge ist, oder ob diese nicht sogar die Ziele der Terroristen unterstützt indem sie unsere Gesellschaft mit Mitteln der Angst, Unsicherheit und Zweifel destabilisiert.

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