Schäubles Schreckensliste
Die Zeit hat einen gut gemachten Überblick über Schäubles Pläne zum Abbau der Bürgerrechte zusammengestellt.
- Rasterfahndung
- Fingerabdrücke
- Passbilder + Biometrische Daten
- Daten aus der LKW-Maut
- Online-Durchsuchungen
- Telefonüberwachung
- Großer Lauschangriff
- Weitergabe von Flugdaten
- Vorratsdatenspeicherung
- Bundeswehr im Inland
- Flugzeugabschuss
- Antiterrordatei
- Kronzeugenregelung
Zu jedem Bereich werden die Fragen:
Was ist geplant?
Stand der Umsetzung?
Was ist schon möglich?
und
Rechtliche Schranken?
beantwortet.